LR Seitinger verlässt der Mut …

Schade, schade kann man da nur sagen. Ist unser LR Seitinger einmal in der Stanz, hat er keine Zeit mit der BI ein paar Worte zu wechseln. Dabei hätten wir durchaus Interessantes zu berichten gewußt und wären auch an Seitingers Botschaft interessiert gewesen.

Ja, ein Treffen war angedacht, aber dann hat Seitinger & Reithofer offenbar der Mut verlassen. Anders ist es nicht zu erklären, warum man in Wahlkampfzeiten keine Zeit für die Anliegen der StanzerInnen hat. Uns überrascht das nicht mehr, ist er doch in trauter Eintracht mit LTAbg. Zelisko, der auch nach der Volksbefragung unbedingt mit uns reden wollte und offenbar darauf „vergessen“ hat.

Eigentlich müsst einem das für die nächste Nationalratswahl zu denken geben.

Herbstarbeit beginnt

Wir von der BI melden uns aus der Sommerfrische zurück. Wir hoffen, Sie hatten einen schönen Sommer. Die Vorbereitungen für die heiße Phase im Herbst laufen gut. Was den Sommer über passierte ist schnell zusammengefasst:

Völliger Stillstand in der Gemeindearbeit – Unser Gemeindevorstand tut so, als sei im letzten halben Jahr nichts gewesen. Alle stecken die Köpfe in den Sand und hoffen auf eine Zwangsfusion. Das führt zu einem völligen Stillstand in der Gemeindeentwicklung. Und wenn man es genau betrachtet, geht das schon seit rund 2 Jahren so!

Die BI erlaubt sich den bescheidenen Hinweis, dass es im Bereich des Hochwasserschutzes durchaus noch unerledigte Probleme gibt, wo man sich vertiefen könnte. Die StanzerInnen warten sehnsüchtigst darauf, dass dieses Thema endlich professionell umgesetzt wird. Dilletiert wurde schon genug.

Freiwillige Beschlüsse bröckeln gewaltig – Von den kolportierten mehr als 160 freiwilligen Beschlüssen zur Gemeindefusion ist derzeit nicht mehr viel übrig. Trotz des zusätzlich versprochenen „Hochzeitsgeldes“, entscheiden sich viele Gemeinden dieses bis 30.09. 2013 nicht abzuholen. Lt. einer jüngsten Meldung im ORF sind überhaupt erst 22 Gemeinden* bereit, dieses Danaergeschenk anzunehmen. Der Rest lässt die Finger davon. Wir von der BI können gar nicht glauben, dass diese Sache so daneben geht.

Land Steiermark kündigt diktatorisch Zwangsfusionen an – Die steirische Konkurspartnerschaft tritt die Flucht nach vorne an: Zwangsfusionen statt Kommunikation mit den BürgerInnen. Aus Sicht der BI ein eher mittelalterlicher Zugang zu den Problemen unserer Steiermark. Dass es eine Zeit gegeben hat, wo man Zwangsfusionen empört von sich gewiesen hat, ist vergessen. Zwangsfusionen sind rechtlich mehr als heikel, das wissen auch die „Landesjuristen“ nur zu gut. „Wenn das Wort nicht schlägt, schlägt auch nicht der Stock“, das ist zumindest die Meinung der BI zu diesem Thema.

Ansonsten ist es rund um die steirische Konkurspartnerschaft verdächtig ruhig. Das mag auch daran liegen, dass die Nationalratswahl vor der Haustür steht und die Bundesparteien eben keinen Wirbel im Wohlfühlwahlkampf brauchen können.

Alles andere als ruhig geht es in den Gemeinden zu. Immer deutlicher tritt zutage, dass Parteipolitik und nicht das Wohl der Gemeinschaft der eigentliche Grund dieser Gemeindereform ist, und das gibt eben Brösel.

* Auf diese Meldung hin sind sofort die steirischen Konkurspartner ausgerückt um klarzustellen, dass sich eh schon 60 Freiwillige gemeldet haben.

Reform bei Transferzahlungen gefordert

Einen sehr lesenswerten Artikel über die verfilzte Situation bei den Transferzahlungen zwischen Ländern und Gemeinden ist der Zeitung EUROKOMMUNAL Ausgabe 4/2013 zu entnehmen. In diesem Artikel wird schnell klar, dass die Länder in der Vergangenheit bevorteilt und die Gemeinden benachteiligt wurden. Zu diesem Thema würde es sich für unsere Reformzwillinge lohne ihre Energie zu investieren, anstatt eine lebensfähige Gemeinde wie die Stanz mit abstrusen Fusionsplänen zu pflanzen.

Lesen Sie hier die Details: EuroKommunal_4_2013

Was denken Politkenner über Gemeindefusionen

Sehr geehrte StanzerInnen, in der Zeitschrift PUBLIC 7-8/12 wurde nachstehender Artikel veröffentlicht. Eine profunde Gesprächsrunde, in der sich auch Altlandeshauptmann Schausberger aus Salzburg befand, diskutierte über Sinn oder Unsinn von Gemeindefusionen. Wir von der BI wollten Ihnen diesen Artikel nicht vorenthalten.

Was denken Politkenner über Gemeindefusionen