Fakten

Was ist ein Gemeindezusammenschluss, eine Gemeindefusion?

Unter einem Gemeindezusammenschluss wird die vollständige Aufgabe der Selbständigkeit einer oder mehrerer Gemeinden verstanden. Sie kann in Form eines Zusammenschlusses oder einer Eingemeindung erfolgen. Bei einem Zusammenschluss vereinigen sich zwei oder mehrere Einheiten zu einer neuen Gemeinde; bei der Eingemeindung geht eine Gemeinde in einer anderen, meist größeren, Gemeinde auf und verliert ihre Selbständigkeit.

„Die Verfassung garantiert die Existenz von Gemeinden im Sinn einer institutionellen Garantie und ihr Recht auf Selbstverwaltung. Eine Bestandsgarantie für die einzelne, individuelle Gemeinde gibt es dagegen nicht. Der einfache Gesetzgeber (Landesgesetzgeber) kann daher Gemeindestrukturreformen vornehmen, auch wenn sie zur Auflösung einzelner Gemeinden führen. Er muss dabei aber das im Gleichheitsgrundsatz (Art. 7 B-VG) angelegte Sachlichkeitsgebot beachten; sachlich nicht gerechtfertigte Auflösungen einzelner Gemeinden sind verfassungswidrig (VfSlg 8108/1977).“

Quelle: WIFO-Gemeindestruktur und Gemeindekooperation http:/www.wifo.ac.at/wwa/pubid/41359
 

Österreich

Gesamtausgaben je Einwohner

Die für Österreich vorliegenden Studien (Lehner, 2003; Bröthaler, 2005, 2005A)19) stützen die internationalen Ergebnisse in wesentlichen Punkten. Berechnungen von Lehner (2003) zeigen für die Gesamtausgaben der Gemeinden pro Kopf (ohne Schuldentilgungen) einen nach Größenklassen u-förmigen Verlauf. Die kleinsten Gemeinden bis 500 Einwohner haben (im Mittel) höhere Pro-Kopf-Ausgaben als jene in den folgenden Größenklassen und erst in den Gemeinden über 5.000 Einwohner steigen die Ausgaben je Einwohner wieder signifikant an. Der Zusammenhang ist für die drei Erhebungszeitpunkte 1990, 1995 und 2000 stabil, und verstärkt sich sogar im Zeitablauf.

 

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Quelle: WIFO-Gemeindestruktur und Gemeindekooperation http:/www.wifo.ac.at/wwa/pubid/41359

 

Kriterien für die Notwendigkeit einer Gemeindefusion:

Kriterien Land Steiermark

Anzahl der Punkte

von Stanz erfüllt

Kindergarten

18

18

Volksschule 4 klassig

18

18

Weniger als 4 Klassen

9

Kaufhaus

14

14

Gasthaus

10

10

Arzt

10

10

Pfarramt

10

10

Bank

6

6

Apotheke

6

Rettung

4

Post

4

Postpartner

2

2

Summe

100

88

 Die Auswahl der Einrichtungen ist ein repräsentativer Querschnitt jener Einrichtungen, welche häufig von der Bevölkerung in Anspruch genommen werden und vom Land Steiermark als taugliche Kriterien für die Beurteilung einer allfälligen Fusionierung definiert wurden.

Sie stellen die notwendige Grundversorgung der Bevölkerung dar und begründen die täglichen Aktionsräume der Menschen.

Jede Gemeinde sollte über eine Mindestpunkteanzahl von ca. 65 Punkten verfügen, damit sie nach den Kriterien des Landes als prinzipiell tauglich für eine Eigenständigkeit eingestuft werden kann. Stanz erreicht 88 von 100 Punkten, hat also nach diesen Kriterien keine Notwendigkeit einer Fusion. Wenn man in Betracht zieht, dass wir zwar keine eigenständige Apotheke haben, aber eine Ärztin mit einer Landapotheke, so wäre wohl noch der eine oder andere Punkt dafür anzusetzen. Insofern kann man guten Gewissens sagen, dass die STANZ mehr als 90 % jener Kriterien erfüllt, die eine Eigenständigkeit bestimmen.

Die STANZ erreicht daher weit mehr als die Mindestanzahl von ca 65 Punkten, die für eine Fusion sprechen würden.